markenrechtliches Sammelsurium
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke deco STYLE (Registernummer: 399 09 860) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.02.1999 Schutz für Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Putze in den Nizzaklassen 02 und 19.
Bisherige Markeninhaberin war die Meffert AG Farbwerke.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 77 024
Freestage.de
Nizzaklasse: 45
Quelle: DPMA
Trademark Tricks vom SIPO State Intellectual Property Office of the P.R.C.
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 6/2007 November / Dezember) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für photographische Zwecke in der Nizzaklasse 01.
Damit war die Marke die prioritätsälteste Agfa-Marke im deutschen Markenregister.
Quelle: DPMA
30156586
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Quelle: DPMA