Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 6/2007 November / Dezember) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Agfa gelöscht
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für photographische Zwecke in der Nizzaklasse 01.
Damit war die Marke die prioritätsälteste Agfa-Marke im deutschen Markenregister.
Quelle: DPMA
Der Richtige für den Nikolaustag
30156586
Nizzaklassen: 39, 41, 42
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch II (48/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 58 621
Formel 1
Nizzaklasse: 30
305 76 339
SCHWECHTEN
Nizzaklassen: 15, 37
306 11 638
Nizzaklassen: 24, 25
306 11 639
Nizzaklassen: 24, 25
306 28 259
DEVI
Nizzaklasse: 42
Quelle: DPMA
Schweiz: Mehr Schutz für die Landesmarke
Das Markenzeichen „Schweiz“ soll in Zukunft besser geschützt werden. Der Bundesrat hat ein Gesetzesprojekt namens „Swissness“ auf den Weg gebracht, das der missbräuchlichen Verwendung der Marken „Schweiz“, „Made in Switzerland“ sowie des Schweizer Kreuzes entgegenwirken soll. Das Projekt beinhaltet Regelungen zur Verwendung des Markenzeichens, die im In- und Ausland zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen sollen.
Quelle: Markenbusiness
Linktipp: Plagiat.ch
Plagiate.ch zeigt humorvoll “fremde Federn” aus verschiedenen Bereichen wie Logos, Design, Werbung, Produkte, Websites etc. Die Beiträge sollen nicht wertend sein, nicht ehreverletzend oder ungerecht.
Hinter plagiate.ch steckt die Designagentur frühjahr, welche in Lyssach (bei Burgdorf) Corporate Design, Webdesign und Fotografie anbietet.