markenrechtliches Sammelsurium
Die TUI AG aus Hannover hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains tuitravelplc.biz, tuitravelplc.info, tuitravelplc.net, und tuitravelplc.org erstritten.
Die TUI AG konnte Markenrechte an den Kennzeichen TUI und TUI Travel nachweisen. Die Marken sind international registriert und genießen auch in den USA, dem Heimatland des Domaininhabers, Schutz.
(Fall Nr.: D2007-1410)
TUI AG v. igor golub
Das Brand Valuation Forum, eine gemeinsame Initiative von führenden Markenbewertern unter dem Dach der Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens und der G·E·M, hat als erstes Arbeitsergebnis 10 Grundsätze zur monetären Markenbewertung veröffentlicht.
Quelle: Markenverband
Zur Broschüre “10 Grundsätze der monetären Markenbewertung” (32 Seiten PDF-Format)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 16 165
Redd
Nizzaklasse: 34
306 28 275
DG 80
Nizzaklassen: 24, 25
Quelle: DPMA
Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten
Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken angenommen. Der Beschluss tritt am 30. November 2007 in Kraft und wird in dem Amtsblatt des HABM veröffentlicht.
BESCHLUSS Nr. EX-07-6 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES
Quelle: HABM
Leitsatz:
WEB VIP / VIP
Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markenanmeldung umgewandelt wird (Abweichung von BPatG Mitt. 2005, 277 – TAXI MOTO).
Quelle: Bundespatentgericht
Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.
Quelle: SIPO