markenrechtliches Sammelsurium
Das Markenzeichen „Schweiz“ soll in Zukunft besser geschützt werden. Der Bundesrat hat ein Gesetzesprojekt namens „Swissness“ auf den Weg gebracht, das der missbräuchlichen Verwendung der Marken „Schweiz“, „Made in Switzerland“ sowie des Schweizer Kreuzes entgegenwirken soll. Das Projekt beinhaltet Regelungen zur Verwendung des Markenzeichens, die im In- und Ausland zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen sollen.
Quelle: Markenbusiness
Plagiate.ch zeigt humorvoll “fremde Federn” aus verschiedenen Bereichen wie Logos, Design, Werbung, Produkte, Websites etc. Die Beiträge sollen nicht wertend sein, nicht ehreverletzend oder ungerecht.
Hinter plagiate.ch steckt die Designagentur frühjahr, welche in Lyssach (bei Burgdorf) Corporate Design, Webdesign und Fotografie anbietet.
IPKat informiert über den aktuellen Stand im Streit um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Mobilix” und “Obelix”.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 852 vom 04.12.2007:
Die zweite Erde
Auf die Plätze, fertig, GmbH!
Die Weisheit der Vielen
Verbotene Ratschläge
Ein starker Abgang
Ich machs
ich schaffs
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 34 416
DEPOX
Nizzaklassen: 01, 40
302 32 388
FRUDI
Nizzaklassen: 16, 25, 28
303 62 689
Johann Sebastian Bach
Nizzaklasse: 30
304 12 657
TERRA NOVA
Nizzaklassen: 38, 41
304 58 887
Seebär
Nizzaklasse: 30
305 18 740
HARZINGER
Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA
