BPatG: Karl May

32 W (pat) 28/05

Leitsatz:

Karl May

1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfahren die Schutzfähigkeit der Marke bejaht hat.

2. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Name eines bekannten Schriftstellers in jedem Produktzusammenhang als Hinweis gerade auf den Schriftsteller dieses Namens aufgefasst wird. Dies gilt jedenfalls dann nicht, wenn der Name auch anderen Personen zukommt und die betreffenden Waren ihrer Art nach keinen Bezug zu Person und Werk des Schriftstellers aufweisen.

Quelle: Bundespatentgericht

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 014.8

Holsteiner Katenschinken

Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Schleswig-Holsteinischer Schinkenhersteller e.V.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (50/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem markenregister gelöscht.

399 58 250
Oprazol-ratiopharm
Nizzaklasse: 05

301 16 216

Nizzaklassen: 16, 38, 41

302 43 160
Pinu-Color
Nizzaklasse: 02

304 43 186

Nizzaklasse: 41

305 25 146

Nizzaklasse: 35

305 25 272

Nizzaklasse: 41

305 63 579

Nizzaklassen: 29, 30, 35, 41, 43

Quelle: DPMA