MarkenBlog

Das Brand Valuation Forum, eine gemeinsame Initiative von führenden Markenbewertern unter dem Dach der Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens und der G·E·M, hat als erstes Arbeitsergebnis 10 Grundsätze zur monetären Markenbewertung veröffentlicht.

Quelle: Markenverband

Zur Broschüre “10 Grundsätze der monetären Markenbewertung” (32 Seiten PDF-Format)

Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten
Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken angenommen. Der Beschluss tritt am 30. November 2007 in Kraft und wird in dem Amtsblatt des HABM veröffentlicht.

BESCHLUSS Nr. EX-07-6 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES

Quelle: HABM

32 W (pat) 272/03

Leitsatz:

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Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markenanmeldung umgewandelt wird (Abweichung von BPatG Mitt. 2005, 277 – TAXI MOTO).

Quelle: Bundespatentgericht

Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.

Quelle: SIPO