Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 02 999

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 02 999

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der LEGO® Stein wird 50
Fünf Jahrzehnte Spiel, Spaß und KreativitätAm 28. Januar 1958 ließ Ole Kirk Christiansen, Gründer der heutigen LEGO Gruppe, den LEGO Stein in Kopenhagen patentieren. Damit legte er den Grundstein für die weltweite Erfolgsgeschichte der bunten Steine, die heute nicht mehr aus Kinderzimmern wegzudenken sind. Der 50. Geburtstag des LEGO Steins wird mit einem internationalen Bauwettbewerb und zwei Jubiläumsprodukten gefeiert.
Quelle: Pressemitteilung der LEGO GmbH
Die Marke LEGO ist allerdings noch älter. Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes findet sich unter der Registernummer 695755 die Wortmarke LEGO mit dem Anmeldedatum 26.09.1955. Die Marke genießt Schutz in der Klasse 28 für Spielwaren, insbesondere Bauteile für Zusammenlegespiele.
In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 003.9
Rheinisches Apfelkraut
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut
Quelle: DPMA
Community Trademark Courts in Italy: the Vuitton cases
Technologie unter Verschluss: Angst vor Produkt-Plagiatoren
Lleyton Hewitt’s trade marks may over-reach
Markenwahl mit Herz und Verstand
Neue Markenstruktur bei der Bahn
Deutsches Patentamt: Schluss mit “Rundum-Sorglos-Paketen” bei der IT-Beschaffung
Auf seiner Webseite gibt das Patent- und Markenamt Finnlands einen Überblick über die Markenanmeldestatistik der Jahre 2006 und 2007.
Ältere Daten finden sich hier.
via: Class 46
„Flocke“ als Botschafter für Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Eine Arbeitsgruppe im Geschäftsbereich des für den Tiergarten zuständigen Bürgermeisters Horst Förther wird so schnell wie möglich alle vorliegenden Anfragen in Sachen Merchandising rund um „Eisbär Flocke“ abarbeiten. Aktuell liegen rund 200 konkrete Anfragen aus verschiedenen Bereichen – unter anderem Spielwaren, Kleidung und Medien – vor. Die Stadt wird sukzessive mit den potenziellen Interessenten Kontakt aufnehmen. Details können im Einzelfall erst dann geregelt werden, wenn die wichtigsten markenrechtlichen Fragen geklärt sind. Die Stadt hat die Marken „Flocke“ und „Eisbär Flocke“ beim Patent- und Markenamt angemeldet. Die Stadt Nürnberg geht davon aus, dass eine Entscheidung des Patent- und Markenamts aufgrund der dortigen Arbeitsabläufe voraussichtlich in etwa zwei Wochen ergeht.
Quelle: Pressemitteilung der Stadt Nürnberg
Die Einschätzung bezüglich der Bearbeitungsdauer des DPMA ist allerdings etwas sehr optimistisch. Momentan ist noch keine der Markenanmeldungen im Onlineregister veröffentlicht. Ich befürchte da wird die Stadt Nürnberg doch etwas länger auf die Markenurkunde warten müssen. Schaun mer mal!