MarkenBlog

Die Nachrichtenagentur ddp berichtet, dass die Stadt Nürnberg im Markenrennen um das Kennzeichen Flocke offenbar doch die Nase vorn hat.

Laut Markenregister ist Nürnberg offiziell Inhaberin der Marken- und Namensrechte für das Eisbärenbaby Flocke. Bereits am 10. Januar hatte eine Wendelsteiner Patentanwältin im Namen der Stadt beim Deutschen Patent- und Markenamt Markenschutz für den Namen «Flocke» beantragt, den an diesem Tag ein Tierpfleger zum ersten Mal verwendet hatte.

Von den bisher 16 im Januar beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichten Markenanmeldungen weist tatsächlich die Wortmarkenanmeldung “Flocke” (AZ: 302008001676.0) mit dem Anmeldedatum 10.01.2008 die beste Priorität auf. Beansprucht wird der Markenschutz in den Klassen 09, 16, 21, 25 und 28.

Die Anmeldung wurde von einer Nürnberger Patent- und Rechtsanwaltskanzlei eingereicht. Als Anmelderin wird derzeit aber ausweislich der Datenbank des DPMA nicht die Stadt Nürnberg, sondern eine Rechtsanwältin aus der vertretenden Kanzlei benannt. Ein Sachverhalt, der sich mittels Übertragung des Markenrechtes vergleichsweise einfach ändern ließe.
Ebenso wie die Aussage des verlinkten Artikels zur Markenanmelderin sind auch andere Details zur markenregisterliche Situation mit Vorsicht zu genießen.

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Niederländischen Antillen im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 248.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 25.- CHF

Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 492.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 248.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 25.- CHF

Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 492.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 15. März 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO