Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain oetker.mobi eingeklagt.
(Fall Nr.: D2007-1664)
Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG v. Beroca Holdings B.V.I. Limited
Löschungen nach Widerspruch (06/2008)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 22 001
AMIGRÄN
Nizzaklasse: 05
301 63 734
Nizzaklasse: 32
302 06 030
Nizzaklassen: 16, 35, 41
302 06 031
Nizzaklassen: 16, 35, 41
303 27 242
DEPOSiT
Nizzaklassen: 41, 42
304 43 334
Api-Royale
Nizzaklassen: 29, 30, 33
305 06 497
The European Times
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
305 43 183
Gingonin
Nizzaklasse: 05
305 51 846
Nizzaklasse: 25
305 74 166
Nizzaklassen: 16, 35, 41
306 09 053
Aktad
Nizzaklassen: 29, 30, 32
306 14 417
Nizzaklasse: 30
306 34 538
VR MAXX
Nizzaklasse: 36, 37
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 02/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Ja, ist klar!
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamt:
“[…] leider weist Ihre Anmeldung im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis noch Mängel (z.T. noch nicht hinreichend bestimmt) auf.
Bitte teilen Sie mit, ob folgender Fassung zugestimmt werden kann.
Kontrolle (Controlling) und Buchprüfung statt Kontrolle und Prüfung.
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] statt Öffentlichkeitsarbeit
Best Brands 2008
Die besten Marken des Jahres
Der Verbraucher hat geurteilt: Lufthansa, Canon, Sony Ericsson und Aston Martin sind die stärksten Marken des Jahres. Bei den Best Brands 2008 wurden sowohl harte Fakten als auch emotionale Faktoren berücksichtigt.
Quelle: W&V
WIPO: 4711.org
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.org erstritten.
Im Januar 2007 hatte Mäurer + Wirtz die Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 übernommen. Im Rahmen der Übernahme wurde ein mehr als 1000 Marken umfassendes Markenportfolio übertragen. Die älteste dieser Marken datiert von 1895.
Registernummer: 5261
Die Marke 4711 genießt ebenfalls Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke und als Internationale Registrierung bereits seit 1963 Markenschutz in Ungarn dem Heimatland des Domaininhabers.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-1696)
Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG v. Lajos Kiss, Delux Befektetes