Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2008 Januar / Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO
Sony BMG hat den NICE PRICE
Die Sony BMG Music Entertainment aus New York hat die Wort-/Bildmarke NICE PRICE (Registernummer: 303 11 880) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.03.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Finnland
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 365.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 286.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 413.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
StudiVZ – die Marken
Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”.
1. Deutsche Wortmarke
StudiVZ
Aktenzeichen: 30631583.1
Status: Anmeldung eingegangen
Anmeldetag: 16.05.2006
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: studivz Limited
2. Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 005818604
Status: eingetragen am 31/01/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
3. Europäische Gemeinschaftsmarke
StudiVZ
Registernummer: 005295985
Status: Eintragungsgebühr bezahlt; eingetragen am 22/02/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
Quellen: DPMA, HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 862 vom 26.02.2008:
Hearts IV
24:00//00:00 Uhr
ICH TÜRKE – DU NAZI
Noch Besserwissen
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. März 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO