Die Sony BMG Music Entertainment aus New York hat die Wort-/Bildmarke NICE PRICE (Registernummer: 303 11 880) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 10.03.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Finnland
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 365.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 286.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 413.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 151.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
StudiVZ – die Marken
Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”.
1. Deutsche Wortmarke
StudiVZ
Aktenzeichen: 30631583.1
Status: Anmeldung eingegangen
Anmeldetag: 16.05.2006
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: studivz Limited
2. Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 005818604
Status: eingetragen am 31/01/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
3. Europäische Gemeinschaftsmarke
StudiVZ
Registernummer: 005295985
Status: Eintragungsgebühr bezahlt; eingetragen am 22/02/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
Quellen: DPMA, HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 862 vom 26.02.2008:
Hearts IV
24:00//00:00 Uhr
ICH TÜRKE – DU NAZI
Noch Besserwissen
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. März 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
StudiVZ vs. BewerberVZ – Streitwert 275.000
Die Betreiberin des neuartigen Recruiting-Portals „BewerberVZ“ hat sich dazu entschlossen, sich gegen eine von der StudiVZ Ltd beim Kölner Landgericht erwirkten einstweiligen Verfügung (Az. 31 O 76/08) zur Wehr zu setzen. Aufgrund der einstweiligen Verfügung soll die Kölner BVZ-Personal GmbH auf die Nutzung des Namens „BewerberVZ“ verzichten. Der Gegenstandswert des Verfahrens wurde mit 275.000,- EUR festgesetzt.
Schon mehrfach ist StudiVZ – dahinter steckt die Stuttgarter Holtzbrinck-Gruppe – gegen Webseiten vorgegangen, die das Kürzel VZ nutzten. Manche gaben angesichts der angedrohten drastischen Strafen nach. „Wir werden uns gegen die gerichtliche Verfügung zur Wehr setzen“, versichert Nina Krug von BewerberVZ.
Quelle: firmenpresse.de