markenrechtliches Sammelsurium
Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).
Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz.
Zur Entscheidung der Beschwerdekammer.
via: Class46
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 16 707
DERMATEX
Nizzaklasse: 05
304 09 936
Nizzaklassen: 07, 08, 09
305 01 056
Nizzaklassen: 29, 30, 35, 42, 43
305 16 050
BACKLETTO
Nizzaklasse: 30
305 22 797
Nizzaklasse: 35, 40
305 23 723
Nizzaklassen: 11, 12
305 35 667
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Das Phänomen Marke. Betrachtung und Analyse aktueller markensoziologischer Ansätze
von Hanna Busemann
Broschiert: 120 Seiten
Verlag: Vdm Verlag Dr. Müller; Auflage: 1 (März 2007)
ISBN-10: 383640429X
Preis: 49,00 EUR
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 865 vom 18.03.2008:
Wohin mit dem Geld?
flatchat
Kruschel – Das Zeitungsmonster
DIE BERLINERIN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Wegen der Verwendung eines Logos mit der Wiedergabe eines grünen Apfels wurden in den letzten Wochen verschiedene Zahnmediziner von der Markeninhaberin abgemahnt.
In seiner tagesaktuellen Datenbank hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt zu den betreffenden Marken den Eingang von Löschungsanträgen vermerkt.
Registernummer: 30628042
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
Registernummer: 30716602
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
Quelle: DPMA
Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt.
Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) muss daher ab dem 1. Juli für den Schutz einer Marke in der Schweiz, der um zehn Jahre verlängert wird, nur noch 550 Franken statt wie bisher 700 Franken bezahlt werden.
Quelle: SF.tv