markenrechtliches Sammelsurium
Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.
Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)
2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784
An Ostern stehen Osterhase und Eier im Mittelpunkt – dazu “passend” einige Fundstücke aus dem Markenregister:
30254003
Nizzaklassen: 30, 33
30411311
Nizzaklassen: 16, 25, 41
30510712
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 33
Quelle: DPMA
Die Schwäbische Zeitung berichtet über die Apfel-Marken-Abmahnungen unter Zahnmedizinern.
Es herrscht Aufruhr in der Welt der Zahnärzte, und alle Blicke sind derzeit auf Laupheim gerichtet. Die Kieferorthopädin Dr. Dorothea L. hat sich einen grünen Apfel schützen lassen, ihre Anwälte haben seither rund zehn Kollegen die Nutzung eines solchen Emblems untersagt. Ein Thema, das die zahnärztliche Fachpresse seit einigen Wochen rauf und runter hechelt.
Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) hat zum 1. Februar 2008 einen neuartigen Versicherungsschutz für Inhaber von Patent- und Markenrechten auf den deutschen Markt gebracht.
[…] Versichert ist – europaweit – die Geltendmachung und die Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht und Gebrauchsmusterrecht. Eingeschlossen sind auch alle bereits bestehenden Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA angemeldet sind.
Quelle: Haufe.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 67 267
WM Kartoffeltechnik
Nizzaklassen: 07, 12
305 76 345
EPAMOL
Nizzaklasse: 05
306 24 819
Bereket Döner
Nizzaklassen: 29, 43
306 58 966
Pane Picco
Nizzaklasse: 30
306 59 225
CASCADA
Nizzaklassen: 07, 09
306 71 715
Plantahome
Nizzaklassen: 09, 11, 20
306 71 931
credo factoring
Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 03/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.