Anmeldedatum: 01. April 2007
Registernummer: 30722556

Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Anmeldedatum: 01. April 2007
Registernummer: 30722556

Quelle: DPMA
Die Viacom International Inc. aus New York hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain pimpmyride.com erstritten.
Pimp My Ride (engl.: Motz meine Karre auf, siehe auch Pimp) ist der Titel einer erfolgreichen Fernsehsendung auf MTV, in der es um das Tuning von alten und meist schrottreifen Automobilen geht.
Quelle: Wikipedia
(Fall Nr.: D2008-0155)
Viacom International Inc. v. All In Marketing LLC

Hoffentlich ist die Qualität der Jeans besser als die Übersetzung des Pflegeetiketts.
Nicht vergessen: “Waschen sie immer Ihren körper das innere nach aussen und dunkler körper kann verbluten” !
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 60 953
Nixie Z
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 38, 41, 42
398 04 767
KVH
Nizzaklasse: 19
301 51 442

Nizzaklassen: 35, 42
303 01 117
Glühbier
Nizzaklasse: 32
305 10 777
Volkssofa
Nizzaklassen: 10, 20, 24
306 67 777
Alraune
Nizzaklassen: 14, 25
307 16 602

Nizzaklassen: 10, 16, 35, 40, 41, 42, 44
307 18 583
EUROLUB
Nizzaklassen: 01, 04, 05
Quelle: DPMA
Der Modewodka Absolut wird französisch: Die Spirituosengruppe Pernod Ricard kauft den schwedischen Konkurrenten Vin och Sprit (V&S) für rund 5,6 Milliarden Euro, wie Schwedens Regierung mitteilte. Zu V&S gehört neben mehreren anderen bekannten Marken auch Absolut. Pernod Ricard, das vor allem für seinen Anis-Schnaps bekannt ist, stach damit drei Mitbewerber aus. Der französische Konzern wolle V&S mit seiner bekannten Wodkamarke als eigenständiges Unternehmen in Schweden fortführen. Absolut-Wodka ist heute der Weltmarktführer unter den gehobenen Wodkamarken.
Quelle: AFP
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
25 787
Segerkegel
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 20.05.1897
25 865

Nizzaklassen: 06, 08, 16, 19, 20
Anmeldetag: 04.06.1897
26 053
Zéphyr
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 31.05.1897
26 525

Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 03.07.1897
27 019
Kallodine
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 06.09.1897
42 165

Nizzaklasse: 21
Anmeldetag: 28.11.1898
Quelle: DPMA