MarkenBlog

Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) hat zum 1. Februar 2008 einen neuartigen Versicherungsschutz für Inhaber von Patent- und Markenrechten auf den deutschen Markt gebracht.

[…] Versichert ist – europaweit – die Geltendmachung und die Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacks­musterrecht und Gebrauchsmusterrecht. Eingeschlossen sind auch alle bereits bestehenden Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA angemeldet sind.

Quelle: Haufe.de

Die aktuelle Ausgabe 03/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.

Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).

Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz.

Zur Entscheidung der Beschwerdekammer.

via: Class46