Löschungen nach Widerspruch (13/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 70 609
Ventolux
Nizzaklassen: 06, 07, 11, 19

303 00 244
Victor
Nizzaklassen: 05, 10

303 02 485

Nizzaklassen: 09, 35, 38

305 14 222

Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 67 217

Nizzaklassen: 41, 44

306 02 137
Deuropa
Nizzaklassen: 35, 36, 39

306 12 292

Nizzaklassen: 10, 20, 24

306 25 214
CASArock
Nizzaklassen: 01, 19

306 70 395
DIVISION RAGNARÖK
Nizzaklasse: 25

306 79 777
CLENTEC
Nizzaklassen: 01, 07, 09, 11, 42

Quelle: DPMA

BGH: Microsoft erfolgreich gegen Porno-Spammer

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen einen Spam-Versender aus Schleswig-Holstein gewonnen, der unter Verwendung gefälschter Hotmail-Accounts unerwünschte Werbung für Sex-Webseiten verschickte. Der Spammer wurde laut Mitteilung zu Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Es sei das erste Mal, dass in Deutschland ein Versender von Spam-E-Mails wegen Markenverletzung durch Verwendung gefälschter Absenderadressen rechtskräftig gerichtlich belangt werden konnte.

Quelle: Heise

Yahoo! übernimmt Marken

Die Yahoo! Inc. aus Sunnyvale hat die nachfolgenden Marken der Launch Media, Inc. übernommen.

398 27 596
MYLAUNCH
Nizzaklassen: 41, 42
Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche elektronische Spiele, Musik, Kunst, Konzerte, Spiele und die Unterhaltungsindustrie; Veröffentlichung von Nachrichten und Kleinanzeigen; Erstellen von Software

398 27 597
WWW.MYLAUNCH.COM
Nizzaklassen: 41, 42
Computerdienstleistungen, nämlich die Herausgabe einer elektronischen Online-Zeitschrift für die Bereiche elektronische Spiele, Musik, Kunst, Konzerte, Spiele und die Unterhaltungsindustrie; Veröffentlichung von Nachrichten und Kleinanzeigen; Erstellen von Software

Quelle: DPMA

Köln und Stuttgart: GRUR Vorträge

Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e. V. GRUR bietet folgende Vortragsveranstaltungen an:

Bezirksgruppe West
Montag, 07. April 2008, 18.30 Uhr
IHK
Unter Sachsenhausen 10-26
50667 Köln

Herr Achim Bender, Vorsitzender Richter am BPatG und bis Mitte 2007 Mitglied der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante wird sprechen über das Thema:
„Mit Celltech ohne Dyson-Beutel über die Bainbridge und vorbei am Arcol-Cap nach Tarragona und ins Limoncello-Land“

Auch in diesem Jahr hat uns die Rechtsprechung des EuGH und des EuG wieder in rascher Folge mit einer Fülle von Entscheidungen zur Gemeinschaftsmarke und zum harmonisierten Markenrecht „beglückt“, durch die einerseits viele grundsätzliche Probleme gelöst, aber andererseits auch zahlreiche neue Fragestellungen aufgeworfen wurden. Der Vortrag gibt einen Überblick über die Ergebnisse dieser Rechtsprechung und stellt in einer Bewertung die Konsequenzen für die zukünftige Praxis im europäischen und nationalen Markensystem vor.

Quelle: GRUR

Bezirksgruppe Südwest
Dienstag, 08.04.2008 18:00 Uhr

Vortrag von Frau Grabrucker: Ausgewählte Sachfragen zum Markenbeschwerdeverfahren am BPatG

Veranstaltungsort:
Stuttgart, Haus der Wirtschaft

Haus der Wirtschaft, Saal „Freiburg”
Willi-Bleicher-Straße 19
70174 Stuttgart

Quelle: GRUR