Löschungen nach Widerspruch (14/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 12 539
Revean
Nizzaklassen: 33

398 60 143
INTEGA
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42

300 68 132
WEB VIP
Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42

301 17 252
Rosécco
Nizzaklasse: 33

302 33 203

Nizzaklassen: 35, 39, 42

304 44 616
Liebhart’s Residenz Quelle
Nizzaklasse: 32

305 01 560
JET TEAM
Nizzaklasse: 12

306 38 482
CHEVIGNON
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA

BGH: LOTTO

Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO.

Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbeziehungen abwickelt. Für die Beklagten, die Mitglieder des Deutschen Lotto- und Toto-Blocks sind, ist beim DPMA die Wortmarke “LOTTO” für diverse Dienstleistungen eingetragen. Die Klägerin ist der Auffassung, dass die Marke für einen Teil der Dienstleistungen nicht rechtserhaltend genutzt wurde und verlangt deshalb die Einwilligung, die Marke teilweise zu löschen.

Löschungsanträge III (14/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

305 24 151
IO-Link
Nizzaklassen: 09, 42

305 57 327
Christkindles Markt-Glühwein
Nizzaklassen: 32, 33

305 60 070

Nizzaklassen: 16, 28, 41

305 63 727
Ohne Dich ist alles doof
Nizzaklassen: 03, 06, 11, 14, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 30, 35, 38

305 69 228
Rathaus-Hotel Wernigerode
Nizzaklassen: 03, 05, 35

305 76 300
NORDIC RÜCKEN FIT!
Nizzaklassen: 25, 35, 41

306 00 629
klickTel Navigator
Nizzaklassen: 09, 38, 39, 42

306 11 652

Nizzaklassen: 29, 30, 32

306 17 707
TOOOR!
Nizzaklassen: 12, 15, 18, 20, 21, 24, 27, 30, 39

306 33 896
Gut Grosse Loers
Nizzaklassen: 31, 41, 44

306 78 642
Pornotube
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 06 121
Honighäuschen
Nizzaklassen: 04, 30, 43

307 14 661
SYNETHANOL
Nizzaklassen: 04, 07, 12, 35, 42

307 51 808
Astaxanthin
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30

307 65 750

Nizzaklasse: 39

Quelle: DPMA

Abmahnung für Abmahn-Apfel?

Aus den Kommentaren zum Beitrag über Abmahnungen wegen der Benutzung eines Apfel-Logos unter Zahnärzten:

Die o. g. Kollegin hat eine Abmahnung (von meiner Seite) erhalten. Dieser wurde seitens Frau Dr. Laupheimers Anwältin widersprochen mit der Begründung, eine Verwechslungsgefahr bestünde zwischen unseren “Apfellogos” nicht.

Hallo?! – worauf basieren denn die zahlreichen Abmahnungen an die Kollegen, die ähnliche Logos benutzen???

Sicherlich auf der “Verwechslungsfähigkeit”, mit welcher auch mein Anwalt argumentiert. Verwunderlich, dass plötzlich, da die Kollegin (nebst Rechtsbeistand) selbst unter Druck gerät, die eigene Argumentation – dieses mal vom Gegner formuliert – nicht mehr gelten soll!

Wir haben beschlossen nicht nachzugeben.