MarkenBlog

München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die vom Europäischen Patentamt erteilt wurden, in ihre jeweilige Landessprache übersetzt werden müssen.

Die Übersetzungspflicht entfällt für europäische Patente, deren Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. Mai 2008 im europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Für Altpatente – also für solche Patente, deren Erteilungshinweis bis zum 30. April 2008 veröffentlicht wurde – bleibt die Übersetzungspflicht bestehen.

Die Umsetzung des Londoner Übereinkommens in nationales Recht wurde vom Bundestag Anfang April 2008 beschlossen. Das Gesetz wird voraussichtlich im Juni verkündet. Die Übersetzungspflicht wird dann rückwirkend zum 1. Mai 2008 entfallen.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWI informiert:

Produktpiraterie gefährdet Wachstum und Arbeitsplätze

In der heutigen hoch spezialisierten und global vernetzten Wirtschaft haben sich Produktfälschung und Markenpiraterie zu einer ernsten kommerziellen Bedrohung entwickelt. Die OECD geht von einem weltweiten Schaden für die Wirtschaft in Höhe von rund 150 Mrd. ¤ aus. Entsprechend des Anteils am Welthandel ist Deutschland dabei mit einem volkswirtschaftlichen Schaden von mindestens 15 Mrd. ¤ betroffen.

Es sind nicht mehr nur Luxusgüter betroffen, sondern immer mehr normale Gebrauchsgüter und Investitionsgüter. Laut der neuesten Studie des VDMA wird der durch Produktpiraterie verursachte Schaden allein im Maschinen- und Anlagenbau auf über 7 Mrd. ¤ im Jahr geschätzt.

Die deutschen Industrieverbände, wie z. B. VDMA und ZVEI, haben eine Vielzahl von Aktivitäten – von Informationsbroschüren über Anwaltsnotdienst auf Messen bis hin zur Entwicklung von innovativen Konzepten und Produkten zum technologischen Plagiatschutz – entwickelt, um die Unternehmen im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie zu unterstützen.

Hartmut Schauerte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie: “Deutschland ist neben den USA und Großbritannien führend im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Der Zoll hat seine Kontrollintensität in den letzten Jahren deutlich gesteigert, insbesondere auch auf Messen. Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat die Stärkung der Aktivitäten auf internationaler Ebene oberste Priorität. Dazu gehören neben der handelspolitischen Zusammenarbeit und Projekten auf G8-Ebene auch ein intensiver bilateraler Dialog mit den Herkunftsländern der Plagiate. Hier sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie seine Hauptaufgabe zur Unterstützung der Unternehmen.”

Quelle: Pressemitteilung des BMWI