MarkenBlog

In Berlin findet derzeit die Jahrestagung der International Trademark Association INTA statt.

Über die Veranstaltungen und Vorträge informieren die INTA Daily News.

Zur Ausgabe Sonntag, 18. Mai (6 Seiten PDF):

LG München I, Urteil vom 01.04.2008, Az. 33 O 15411/07 – schloss-eggersberg.de

Thomson Reuters punktet im neuen CD

WIPO nominates candidate for new Director General

VeriSign: Patent für falsch eingegebene Webadressen

Portugal: 30% increase of trade mark applications

“weitgehend passende Keywords” – Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen “weitgehend passenden Keyword” kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.

33 W (pat) 13/07

Leitsatz:

DeutschlandCard

Zwischen der angemeldeten Wortmarke „DeutschlandCard“ und den (noch) beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42, die insbesondere Informations- und Servicekarten (Smartcards), Datenlesegeräte hierfür, Entwicklung, Organisation von Kundenbindungssystemen sowie Plattformen hierfür und Druckereierzeugnisse sowie elektronische Publikationen umfassen, besteht ein derart enger beschreibender Bezug, dass das angesprochene allgemeine Publikum bzw. der Fachverkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten den beschreibenden Sinngehalt als solchen in Richtung auf eine Multifunktionskarte (Ausweis-, Berechtigungs-, Informations-, Bonus-, Prämien-, Kredit-, Zahlungs-, Service- und/oder Kundenkarte) erfasst und deshalb in der Beschreibung kein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren und Dienstleistungen sieht (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 16.12.2004 – ZB 12/02, GRUR 2005, 417 – BerlinCard).

Quelle: Bundespatentgericht