USA: Larry Bird verklagt Bed & Breakfast Pension

Basketball-Legende Larry Bird verklagt die Betreiber einer Bed & Breakfast Pension in French Lick, Indiana.

Die Betreiber der Pension werben damit, dass es sich bei ihrem Gebäude um das ehemalige Anwesen des Basketballers handelt. Bird sieht sich durch diese Werbung in seinen Rechten verletzt und hat Klage eingereicht.

Quelle: Associated Press

Löschungen nach Widerspruch (19/2008)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 48 743

Nizzaklassen: 16, 35, 41

305 02 584
orthovir
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 76 807
PanLife
Nizzaklassen: 05, 29, 30

306 20 685

Nizzaklasse: 43

306 22 956
IL MONDO
Nizzaklasse: 28

306 43 830
Evi
Nizzaklasse: 32

306 68 940
FONTANI
Nizzaklassen: 32, 33

Quelle: DPMA

Deutschland Patent-Europameister

Patente gelten nur in dem Land in dem sie angemeldet wurden, deutsche Unternehmen haben das längst erkannt und sichern sich z.B. in China gegen Produktpiraten, und machen Deutschland so zum Patent-Europameister.

Deutsche Unternehmen sichern sich im Ausland immer stärker gegen Produkt- und Markenpiraterie ab. „Die Deutschen sind in China heute bereits die viertstärksten ausländischen Patentanmelder nach den Japanern, den USA und Korea“, sagte der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Jürgen Schade, dem „Hamburger Abendblatt“ vom Dienstag.

Quelle: Focus