Sonntagslinks

LG München I, Urteil vom 01.04.2008, Az. 33 O 15411/07 – schloss-eggersberg.de

Thomson Reuters punktet im neuen CD

WIPO nominates candidate for new Director General

VeriSign: Patent für falsch eingegebene Webadressen

Portugal: 30% increase of trade mark applications

“weitgehend passende Keywords” – Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen “weitgehend passenden Keyword” kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.

BPatG: DeutschlandCard

33 W (pat) 13/07

Leitsatz:

DeutschlandCard

Zwischen der angemeldeten Wortmarke „DeutschlandCard“ und den (noch) beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 41 und 42, die insbesondere Informations- und Servicekarten (Smartcards), Datenlesegeräte hierfür, Entwicklung, Organisation von Kundenbindungssystemen sowie Plattformen hierfür und Druckereierzeugnisse sowie elektronische Publikationen umfassen, besteht ein derart enger beschreibender Bezug, dass das angesprochene allgemeine Publikum bzw. der Fachverkehr ohne weiteres und ohne Unklarheiten den beschreibenden Sinngehalt als solchen in Richtung auf eine Multifunktionskarte (Ausweis-, Berechtigungs-, Informations-, Bonus-, Prämien-, Kredit-, Zahlungs-, Service- und/oder Kundenkarte) erfasst und deshalb in der Beschreibung kein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren und Dienstleistungen sieht (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 16.12.2004 – ZB 12/02, GRUR 2005, 417 – BerlinCard).

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungen (19/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 028 835

Nizzaklassen: 06, 09, 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 155 404

Nizzaklassen: 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 34 515
HERZKLOPFEN
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 59 134
AVEVA
Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 23 243
F1 Die Formel 1 in Car Media
Nizzaklassen: 09, 16, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

DPMA: Fußball und Technik

Fußball und Technik
Aktualisierte Präsentation zur Fußballeuropameisterschaft 2008

Seit der WM 2006 steht “Fußball und Technik” im Netz. Eine Kollektion repräsentativer Erfindungen aus der Patentliteratur sowie ein historischer Abriss illustrieren und dokumentieren technische Entwicklungen rund um den Fußball.

Pünktlich zur Fußballeuropameisterschaft 2008 in Österreich und in der Schweiz haben die Autoren ihre Präsentation aktualisiert. Dabei sind ihnen wieder viele interessante Erfindungen zum Thema Fußball ins Netz gegangen.

Quelle: DPMA