markenrechtliches Sammelsurium
Schöner Beitrag der jetzt-redaktion.
Wenn wir nicht gerade nackt auf einem Felsen sitzen, sind wir umgeben von Marken. Manche benutzen wir alltäglich, manche nur manchmal und viele davon stehen stellvertretend für eine Tätigkeit oder einen Zeitvertreib. jetzt.de-Redakteure haben am vergangenen Montag mal die benutzten Marken aufgeschrieben – heraus kommt ein Stundenplan in Logos. (Wir kriegen von den Firmen nichts dafür.)
Quelle: jetzt.de
Danke an A.K. für den Tipp!
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 20 273
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 37 982
Nizzaklassen: 06, 20, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
301 69 193
Kober’s Echt Fränkisch
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 70 192
Vollmond-Salami
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 06 121
Honighäuschen
Nizzaklassen: 04, 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Könitz Porzellan GmbH hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 6625) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.10.1894 Schutz in den Nizzaklassen 09, 19 und 21.
Beanspruchte Waren sind Porzellan, Steingut, Steinzeug, Steinmasse, Majolika, Terrakotta und sonstige Tonwaren aller Art.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 875 vom 27.05.2008:
Plötzlich Papa – Einspruch abgelehnt!
Die Nuller-Jahre
BügelTV
Fräulein
Europäische Großmütter
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht (122 Seiten PDF-Format).
Nachtrag: Jetzt gibts auch den Link zum Bericht.
In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht.
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 200.4
Gögginger Bier
Brauerei Ott GmbH & Co. KG
Gründe für die Löschung:
Die Schussenrieder Bierbrauerei Ott hat die ehemals im geografischen Gebiet Krauchenwies-Göggingen ansässige Brauerei Adler aufgekauft und die Produktion nach Bad Schussenried verlegt. Eine Wiederaufnahme der Produktion in Krauchenwies–Göggingen ist nicht beabsichtigt.
Die Erzeugnisse der Schussenrieder Bierbrauerei Ott erfüllen daher die Bedingungen der Spezifikation der g.g.A. „Gögginger Bier“ nicht mehr.
Quelle: DPMA