Löschungen nach Widerspruch (21/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 31 525

Nizzaklasse: 33

398 73 167

Nizzaklassen: 09, 16, 42

301 59 698
MAXPRINT
Nizzaklassen: 16, 42

302 55 754
MemorX
Nizzaklassen: 01, 03

304 42 656
Urofluxx
Nizzaklasse: 05

304 66 736
Avana Heilwärmekissen
Nizzaklasse: 05

305 02 580
orthomid
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 70 769

Nizzaklassen: 38, 41, 42

306 35 559

Nizzaklassen: 11, 19

306 53 386

Nizzaklasse: 29

306 66 695
AQUABLOCK
Nizzaklassen: 01, 17

307 10 076
ETHOS
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Meissner Gänsejunge

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren:

Klasse 21: Porzellanfiguren
Klasse 24: Tischdecken und Fahnen, jeweils nicht aus Papier
Klasse 25: T-Shirts, Basecaps (Mützen)

Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Der Tag in Marken

Schöner Beitrag der jetzt-redaktion.

Wenn wir nicht gerade nackt auf einem Felsen sitzen, sind wir umgeben von Marken. Manche benutzen wir alltäglich, manche nur manchmal und viele davon stehen stellvertretend für eine Tätigkeit oder einen Zeitvertreib. jetzt.de-Redakteure haben am vergangenen Montag mal die benutzten Marken aufgeschrieben – heraus kommt ein Stundenplan in Logos. (Wir kriegen von den Firmen nichts dafür.)

Quelle: jetzt.de

Danke an A.K. für den Tipp!

Löschungen (21/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 20 273

Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 37 982

Nizzaklassen: 06, 20, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 69 193
Kober’s Echt Fränkisch
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 70 192
Vollmond-Salami
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 06 121
Honighäuschen
Nizzaklassen: 04, 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA