WIPO Handbook on Industrial Property Information and Documentation

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat eine Aktualisierung des Handbuchs der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation herausgegeben. Das neue Handbuch steht in elektronischer Form ab sofort in englischer, französischer und spanischer Sprache unter http://www.wipo.int/standards zur Verfügung.

Quelle: DPMA

Rehakles

Als Ergebnis griechischer Erfolge bei der EM 2004 erlebte das Deutschen Patent- und Markenamt den üblichen Anmeldeboom für den seinerzeit aufkommenden Spitznamen des Trainers der griechischen Auswahl.

Quelle: DPMA

Ob es allerdings wieder zu “Rehakles Europameister” reichen wird, muss stark bezweifelt werden!

Nachtrag: Die ebenfalls 2004 angemeldete Marke Rehagles hatte ich bereits früher schon vorgestellt.

Regionale Unterschiede bei Gasthausnamen

Der häufigste Gaststättenname in Deutschland ist „(Zur) Linde“, der es auf 1 168 Nennungen im Telefonbuch bringt. In Baden-Württemberg dürfte sie diese Spitzenposition kaum einnehmen, weil man da über 500 Mal den „Adler“findet.

Das ist ein Hinweis darauf, dass es sehr wohl regionale Unterschiede bei der Verbreitung von Wirtshausnamen gibt, denn natürlich würde man ganz richtig einen „Hirsch“ eher in Württemberg, den „Hubertwirt“ in Bayern und den „Dorfkrug“ auf Sylt vermuten.

Quelle: DEHOGA Baden-Württemberg

Danke an Ralf für den Tipp!

Löschungsanträge (23/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 59 218

Nizzaklasse: 33

301 32 651

Nizzaklassen: 18, 24, 25, 28

304 36 163

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 165

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 166

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

305 33 358
RAMTHA
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 45

307 68 577
Dreibitter
Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA