WIPO: Gebührenänderung Island

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF

Verlängerung

Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Ein Mittel gegen Produktpiraterie?

Produktpiraten stehen schwere Zeiten bevor. Ein Gruppe deutscher Chemiker, Physiker und Sicherheitsingenieure hat einen geheimnisvollen Stoff entwickelt, der Originale vor illegalen Fälschungen schützen soll. Die Lanthanoidverbindung (LUM) riecht nicht, ist mit bloßem Auge nicht zu erkennen, kann nicht kopiert werden und lässt sich nach Auskunft von Kay Laudien, Pressesprecher der Firma Swiss Authetication, nicht zerstören oder entfernen. Selbst in der Asche von verbrannten Gegenständen ist der einzigartige Stoff nachweisbar, denn die chemische Substanz ist außerordentlich unempfindlich, so Laudien.

Quelle: WELT

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

26 387

Nizzaklassen: 02, 03
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

26 995

Nizzaklassen: 03, 04, 05
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

29 210

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 04.09.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO Handbook on Industrial Property Information and Documentation

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat eine Aktualisierung des Handbuchs der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation herausgegeben. Das neue Handbuch steht in elektronischer Form ab sofort in englischer, französischer und spanischer Sprache unter http://www.wipo.int/standards zur Verfügung.

Quelle: DPMA

Rehakles

Als Ergebnis griechischer Erfolge bei der EM 2004 erlebte das Deutschen Patent- und Markenamt den üblichen Anmeldeboom für den seinerzeit aufkommenden Spitznamen des Trainers der griechischen Auswahl.

Quelle: DPMA

Ob es allerdings wieder zu “Rehakles Europameister” reichen wird, muss stark bezweifelt werden!

Nachtrag: Die ebenfalls 2004 angemeldete Marke Rehagles hatte ich bereits früher schon vorgestellt.