Die aktuelle Ausgabe 06/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
DPMA sucht
einen/eine Leiter/in für das Referat Schutzrechtsinformation für die Öffentlichkeit.
Löschungsanträge (25/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 15 251
Physio-Fit
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
301 20 637
Kera-Tonia
Nizzaklassen: 03, 05
304 32 663
Nizzaklassen: 09, 38, 42
306 70 343
BioEnergiser
Nizzaklassen: 05, 09, 10, 21, 44
307 69 266
Skampus
Nizzaklassen: 29, 32, 33
307 74 839
Biofaser-Lochplatte
Nizzaklassen: 11, 20
Quelle: DPMA
EU Statistik Produktfälschungen
Die EU-Kommission hat die neuesten EU-Zollstatistiken zur Beschlagnahme gefälschter Produkte veröffentlicht. 2007 wurden mehr als 43.000 Fälle von gefälschten und an der EU-Außengrenze sichergestellten Waren registriert. 2006 waren es 37.000 Fälle.
Quelle: Original ist genial
Sonntagslinks
Rekordbeschlagnahme 2008 im Hamburger Hafen
No return for appellant in Boomerang appeal
Logo der Expo 2008 in Zaragoza
OLG Frankfurt a.M.: VW hat gegen DENIC Anspruch auf Zuteilung einer zweistelligen Domain (“vw.de”)
J&J, American Red Cross settle emblem dispute
LG Berlin: Einfacher Markenverstoß im Web rechtfertigt keine zwei Anwälte
The Hungarian Patent Office’s annual report for 2007 available for download
Europe’s Most Innovative Countries
Asics v Steve Madden re Stripes
LEGO – bestimmt echt lecker!
Kulturrevolution – nachdem Generationen kleiner Legoisten das Bekauen der bunten Spielsteine verboten wurde, sollen US-Kinder sich demnächst von LEGO ernähren.
Quelle: Kelloggs.com
Danke an Ralf für den Tipp!