Löschungsanträge (28/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 04 425
ColorTraining
Nizzaklasse: 41
300 74 429
WGM
Nizzaklassen: 18, 22, 24
303 04 514
Maxitrol
Nizzaklasse: 05
303 36 867
Miss Tuning
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 37, 38, 41, 42, 43
305 37 013
Katalogfabrik
Nizzaklassen: 19, 35, 41
307 15 885
ÖSTERREICHISCHER NATIONALCIRCUS LOUIS KNIE
Nizzaklassen: 41, 43
307 59 285
Innenweltreisen
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Beck’s und Bud
Beck’s und Bud werden Brüder
Die Übernahme ist perfekt: Der belgisch-brasilianische Braukonzern InBev hat den US-Wettbewerber Anheuser-Busch gekauft. Damit entsteht der weltgrößte Bierkonzern, zu dem Marken wie Beck´s und Diebels gehören.
Quelle: Fokus
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 009.1
Salzwedeler Baumkuchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Zeichenverband Salzwedeler Baumkuchen e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 Feine Backwaren
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Falschmeldung: iPhone jetzt auch mit Markenanmeldung
Kaum zu glauben, dass das gefragteste Mobiltelefon aller Zeiten bisher keinen markenrechtlichen Schutz genoss. Zumindest die Rechte an dem Namen iPhone sind erst seit dem 4. Juli beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für Apple angemeldet.
Quelle: maclife
Kaum zu glauben und auch garnicht wahr!
Die älteste Markenanmeldung von Apple für den Begriff “iPhone” datiert vom 26.09.2006. Unter der Serial Number 77007808 wird Schutz in den Nizzaklassen 09 und 28 beantragt.
Und auch das Logo ist unter der Serial Number 77353055 mit Anmeldedatum 15.12.2007 zur Markeneintragung angemeldet.
Jüngere iPhone Anmeldungen beanspruchen auch jeweils ein Prioritätsdatum aus dem Jahr 2007.
Quelle: USPTO