Kein Befreiphone, sondern ein iPhone kann man gewinnen, wenn man denn den Platz 1 im Google-Ranking für den Begriff Befreiphone erreicht.
Mit Befreiphone ein iPhone 3G gewinnen!
Siehe auch:
law blog
RA Melchior
Linktipp: Markenrecht
Philipp Dorowski twittert über die Alltäglichkeiten der Markenrechtspraxis – höchst lesenswert!
BPatG: Farbmarke Sonnengelb
Leitsatz:
Farbmarke Sonnengelb
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
Quelle: Bundespatentgericht
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 000.1
Eichsfelder Feldgieker /
Eichsfelder Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Herkunftsverband Thüringer und Eichsfelder
Wurst und Fleisch e.V
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Beschreibung:
Schnittfeste Rohwurst mit typischem, mildsäuerlichem Geschmack.
Quelle: DPMA
Wahlkampf im US-Markenregister
Aktuelle Markenanmeldungen aus dem Markenregister des US PAtent & Trademark Office:
Serial Number: 77496612
Klasse: 25
Serial Number: 77437466
Klassen: 26, 35, 36
Serial Number: 77531240
Klassen: 09, 16, 26, 35, 36
Quelle: USPTO
MontagsMarken 37. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 10.09.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 323 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30759115
Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43
30759292
Nizzaklassen: 20, 24, 28
30759084
Schlank im Schrank
Nizzaklassen: 33, 35, 43
30759085
Fett im Bett
Nizzaklassen: 33, 35, 43
30759087
Schwul am Pool
Nizzaklassen: 33, 35, 43
Quelle: DPMA