MarkenBlog

Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erörtert heute mit rund 70 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Rechts- und Patentanwaltschaft aktuelle Fragen des Geistigen Eigentums. Im Mittelpunkt steht die Diskussion alternativer Modelle der internationalen Zusammenarbeit. Als zweiter Schwerpunkt wird das internationale Patentsystem im Spannungsfeld zwischen Recht, Ökonomie und Technik behandelt.

[…] Die Globalisierung der Wirtschaft fordert auch im Patentbereich eine internationale Vernetzung der nationalen Patentämter. Dabei treffen unterschiedliche Rechts- und Verfahrenssysteme aufeinander. Schade: “DPMA und SIPO wollen sich gemeinsam diesen Herausforderungen stellen. Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, der weltweiten Entwicklung des Patentsystems durch internationale Kooperation mit anderen Patentbehörden neue Impulse zu geben und gemeinsame strategische Ziele zu verfolgen.”

Das DPMA engagiert sich intensiv für eine globale Harmonisierung der Patentsysteme: Es arbeitet bilateral mit diversen nationalen Patentämtern zusammen und bringt daneben sein Know How und seine langjährige Erfahrung in Arbeitsgruppen und Projekten ein, die zusammen mit der Europäischen Patentorganisation (EPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen wurden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2008 Oktober) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Quelle: WIPO

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt von São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wirdauf São Tomé und Príncipe am 08. Dezember 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Mehr Infos zu São Tomé und Príncipe in der Wikipedia.

Die geplante Einführung neuer Top Level Domain (TLD), darunter auch nicht-englische Adresszonen, wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) mit Argusaugen verfolgt. Markeninhaber seien durch die Erweiterung des Namensraums vor zusätzliche Probleme gestellt, heißt es in einem zur laufenden Generalversammlung der WIPO vorgelegten Bericht. Die WIPO versuche, auf die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) so einzuwirken, dass bei den geplanten Zulassungsverfahren für neue TLDs der Schutz geistiger Eigentumsrechte gewährleistet sei, schreiben die Domain-Experten der WIPO.

Quelle: Heise

Danke an Till für den Hinweis!