Löschungen nach Widerspruch II (27/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 62 457

Nizzaklasse: 44

305 66 399

Nizzaklassen: 16, 35, 41

305 77 429
ACUMED
Nizzaklasse: 10

306 26 354
affiliwelt
Nizzaklassen: 35, 38, 42

306 27 316
PANTEX
Nizzaklasse: 01

306 28 126
sumec
Nizzaklasse: 35

306 38 022

Nizzaklassen: 25, 35

306 39 428
HYDRO COMFORT
Nizzaklasse: 03

306 40 452
Piccolino
Nizzaklasse: 39

306 55 148
bonetti
Nizzaklasse: 33

307 03 055

Nizzaklasse: 32

307 07 142

Nizzaklasse: 12

307 09 036

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

EuG: Niederlage für Audi

Unter dem Aktenzeichen T?70/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der Audi AG gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM bezüglich der teilweisen Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke “Vorsprung durch Technik” zu befassen.

Das Europäische Gericht stützt die Entscheidung des HABM, sprach der Marke die notwendig Unterscheidungskraft ab und wies die Klage zurück.

Quelle: Curia.eu

WIPO: Gebührenänderung Schweiz

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Für bis zu drei Nizzaklassen: 350.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF

Verlängerung

Unabhängig von der Klassenanzahl: 350.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 03. September 2008 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Löschungen nach Widerspruch (27/2008)

Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 913 956
GALLUP
Nizzaklassen: 35, 42

399 05 437
Diurevit
Nizzaklasse: 05

303 41 425
CALLWAY
Nizzaklassen: 38, 42

304 04 649
UMWELTBILD
Nizzaklassen: 35, 41

304 10 140

Nizzaklasse: 05

304 30 377

Nizzaklassen: 23, 24, 25

304 48 610
VIPVITALIS
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

304 67 373
Lanea
Nizzaklasse: 03

305 03 537

Nizzaklassen: 01, 02

305 34 702
WallFrame
Nizzaklasse: 35

305 35 246

Nizzaklassen: 03, 05, 30

305 36 052
Amazonas
Nizzaklasse: 03

305 37 824
Katalogscout
Nizzaklassen: 35, 38, 41

305 51 408
Ferrosal
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

China: Produktpiraterie

Unter dem Titel “Die Lizenz zum Abkupfern” berichtet das Handelsblatt über das Thema Produkt- und Markenpiraterie in der Automobilindustrie.

BMW X5, Smart oder Mercedes: Aus China stammen verblüffend ähnliche Nachbauten von Produkten deutscher Unternehmen. Aus Angst vor Kopien melden viele deutsche Firmen in China keine Patente an – eine Blauäugigkeit, die teuer werden kann.

Bildergalerie: Deutsches Original oder chinesische Kopie?

Original oder Kopie?
Sehen die aktuellen Modelle einiger chinesischer Autohersteller ihren westlichen Vorbildern ähnlicher als die Polizei erlaubt? BMW und Daimler fühlten sich schon im Vorfeld der 62. IAA (im Jahr 2007) designkopiert und drohten weitere rechtliche Schritte an. Urteilen Sie selbst anhand der folgenden Bilderstrecke …

Quelle: Handelsblatt