MarkenBlog

Das DPMA wird künftig in laufenden Widerspruchsverfahren bei den betreffenden Widersprechenden anfragen, ob Gegenstände und Unterlagen, die zum Nachweis der Benutzung einer Widerspruchsmarke an das Deutsche Patent- und Markenamt übermittelt wurden, nach Abschluss des Verfahrens zurückgefordert werden. Diese Anfrage entfällt, wenn der Wunsch auf Rücksendung bereits vorher geäußert wurde. Wird auf die Rücksendung verzichtet oder äußert sich der/die Widersprechende nicht, können die Unterlagen und/oder Gegenstände nach Ablauf eines Jahres nach Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Widerspruch vernichtet werden.

Bei bereits abgeschlossenen Verfahren wird auf ein individuelles Anschreiben verzichtet. Die oben erwähnten Gegenstände und Unterlagen können in diesen Fällen binnen eines Jahres nach dieser Veröffentlichung vernichtet werden, wenn keine Rückforderung erfolgt.

Quelle: DPMA Mitteilung des Präsidenten

Die Meldungen über dreiste Fälschungen asiatischer Herkunft häufen sich. Betroffen sind dabei nicht nur die legitimen Geschäftsinteressen innovativer deutscher Unternehmen, sondern auch die Sicherheit der Verbraucher. Gefälscht wird alles, was sich verkaufen läßt, und die Geldgier macht nicht einmal vor sicherheitsrelevanten Produkten oder lebenswichtigen Medikamenten halt.
Die Beschlagnahmezahlen des europäischen Zolls weisen China als das Hauptherkunftsland für Fälschungen aus. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHK) zusammen mit dem “Arbeitskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e.V.” die bislang auf diesem Gebiet umfangreichste Umfrage unter deutschen Unternehmen im Chinageschäft durchgeführt. Ziel war es, konkreter als bisher zu ermitteln, in welchem Umfang die deutsche Wirtschaft von der Piraterie aus dem Reich der Mitte betroffen ist, sowie Ursachen und mögliche Ansatzpunkte der Bekämpfung besser zu analysieren.

Quelle: Asienkurier

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird für Markeneintragungen, die ab 1. November 2008 erfolgen, Farburkunden versenden, sofern die Markendarstellung Farben enthält. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass Qualitätsverluste bei der farbigen Wiedergabe der Markendarstellung nicht ausgeschlossen werden können, da die Urkunden im Massendruckverfahren erstellt werden. Eine korrigierte Urkunde kann nur in Ausnahmefällen erstellt werden, wenn sich durch Fehler beim Druck der kennzeichnende Charakter der Marke verändert hat.

Quelle: DPMA – Mitteilung des Präsidenten