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Intellectual Property Advice for Creative Businesses
Löschungsanträge (42/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 02 519
TOUGH
Nizzaklassen: 18, 25
301 44 759
Vitalbeere
Nizzaklasse: 31
305 09 305
DREIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
306 21 661
Nizzaklasse: 29
306 38 965
Nizzaklassen: 16, 41, 45
306 64 770
Kölsche Zicke
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 24, 25, 26
307 51 801
PrintPerfection
Nizzaklassen: 35, 41
30 2008 026 100
Nizzaklassen: 25, 33, 43
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 896 vom 21.10.2008:
League Of Balls
hiegucker
Griechische Küsse
Talk to go
Mutter Callgirl – Für meine Kinder tu’ ich alles
Quelle: Titelschutzanzeiger
Hätte ich nicht schöner sagen können!
Leseranwalt
Vorsicht vor gefakten Artikeln
Samstag, 18. Oktober 2008 03:08
Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.
Obama Schnaps
Für Einige ist er der kommende Präsident der USA, für Andere der hochprozentige Inhalt einer Flasche:
Aktenzeichen: 302008048873.5
Nizzaklasse: 33 (Spirituosen, ausgenommen Biere)
Anmeldetag: 28.07.2008
Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
30 682
Nizzaklassen: 07, 08
Anmeldetag: 07.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008
31 261
Kyriazi Frères
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 06.01.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008
34 072
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA