Löschungsanträge (42/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 02 519
TOUGH
Nizzaklassen: 18, 25

301 44 759
Vitalbeere
Nizzaklasse: 31

305 09 305
DREIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37

305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37

306 21 661

Nizzaklasse: 29

306 38 965

Nizzaklassen: 16, 41, 45

306 64 770
Kölsche Zicke
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 24, 25, 26

307 51 801
PrintPerfection
Nizzaklassen: 35, 41

30 2008 026 100

Nizzaklassen: 25, 33, 43

Quelle: DPMA

Hätte ich nicht schöner sagen können!

Leseranwalt

Vorsicht vor gefakten Artikeln

Samstag, 18. Oktober 2008 03:08

Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.

Berliner Morgenpost

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

30 682

Nizzaklassen: 07, 08
Anmeldetag: 07.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

31 261
Kyriazi Frères
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 06.01.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

34 072

Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 20.10.1908

Registernummer: 119545

Wortmarke: Alpia

Nizzaklassen: 30, 31, 32, 33
Waren: Kakao und Kakaoprodukte, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorei-Waren, Backpulver, Puddingpulver, Tee (Genußmittel), Liköre, Schaumweine, kohlensäurehaltige Fruchtsäfte, Limonaden, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke aus Malz und Milch, Kindermehl, Malzextrakt, präpariertes Hafermehl und andere präparierte Mehle, präparierte und nicht präparierte Mehle mit Zusatz von Kakao und Schokolade und gequetschter Hafer mit und ohne Zusatz von Kakao und Schokolade, Speisegewürze
Inhaber: Barry Callebaut AG, Zürich
Früherer Inhaber: STOLLWERCK AKTIENGESELLSCHAFT

Quelle: DPMA