markenrechtliches Sammelsurium
Der indische Automobilhersteller Tata Motors will möglicherweise ein neues Modell der Jaguar-Luxusmarke “Daimler” auflegen. Dies sagte Konzernchef Ratan Tata vor Investoren in London. Die britische Jaguar-Marke Daimler könnte demnach gegen Rolls-Royce, Bentley und die Daimler-Marke Mercedes-Benz antreten. Für Autos gehört die Marke Daimler nicht dem gleichnamigen Stuttgarter Konzern, sondern nach einer sehr wechselvollen Geschichte jetzt den Indern.
Quelle: WELT
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18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen
25: Bekleidung, Schuhe
28: Spielwaren
Quelle: DPMA
Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 884 vom 29.07.2008:
Wipeout – Heul nicht, lauf!
Zoogeflüster – Komm mir nicht ins Gehege!
Die Wahrheit übers Lügen
Wie deutsch bist du wirklich?
Beetschwester, Blumenflüsterer und Rasensprenger
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune.
Quelle: www.telekom-presse.at
Der aktuelle Newsletter 07/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)
Unter dem Titel “Bionade im Brausekrieg” berichtet Spiegel Online über den Wettbewerb auf dem Markt der Bio-Brausen.
Bionade gilt als willkommene Öko-Alternative zu klebrig-süßen Limos. Ihren Ruhm verteidigen die Bayern mit allen Mitteln – auch mit anwaltlicher Hilfe. So pflegt Bionade in der Branche ihren Ruf als Prozesshansel. Doch nun schlug ein Wettbewerber mit Erfolg zurück.