Markennummer EM04765863
Rechtsstand Gelöscht
Anmeldedatum 05.12.2005
Nizzaklasse 18, 25, 28
Inhaber Lin, Dazhou, CN
Quelle: HABM
Erstattung von Patentanwaltskosten im markenrechtlichen Abmahnverfahren
Mit dem Thema der Erstattung zusätzlicher Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung beschäftigt sich der Berliner Rechtsanwalt Michael Plüschke auf e-recht24.de.
Auch wenn die notwendige Beteiligung eines Patentanwaltes nicht in jedem Falle einsehbar sein mag, so entspricht die Kostenerstattung für den Patentanwalt der geltenden Gesetzeslage des § 140 Abs. 3 MarkG. Voraussetzung ist selbstverständlich, dass ein Patentanwalt tatsächlich beteiligt war. Zur Verteidigung gegen geforderte Abmahnkosten besser geeignet ist, die Höhe des behaupteten Streitwertes zu prüfen sowie die Frage, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt oder die beanspruchte Marke möglicherweise verfallen ist.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 899 vom 11.11.2008:
Kung Pow – Der Chaot mit der Todesfaust
Kolo-Prokto Update
Ich steig’ Dir aufs Dach, Liebling
Kunden richtig gut finden
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Deutsche Marken vor dem Schiedsgericht
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich die Inhaber bekannter Marken im Streit um unrechtmäßig registrierte Domainnamen durchsetzten.
Porsche konnte die Domain porsche.me (TLD von Montenegro) einklagen.
(Fall Nr.: DME2008-0002)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche v. Georg Kohler
BASF war erfolgreich im Verfahren um die Domain basf.ws (TLD von Samoa).
(Fall Nr.: DWS2008-0006)
BASF SE v. Gomes Paulo
Und die Villeroy & Boch AG setzte sich mit ihren Ansprüchen auf die Domain villeroyandboch.com durch.
(Fall Nr.: D2008-1300)
Villeroy & Boch AG v. Whois Data Shield/Hong Kong Names LLC.
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
29 871
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 26.02.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2008
29 995
Burgeff Grün
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 10.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2008
30 020
Nizzaklassen: 01, 09, 11
Anmeldetag: 16.02.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2008
30 031
Nizzaklassen: 08, 21
Anmeldetag: 12.02.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.02.2008
33 910
Malton
Nizzaklassen: 01, 05, 29, 30, 31, 32
Anmeldetag: 21.01.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
DPMA informiert zur neuen Markenverodnung
Unter dem Titel “Was ändert sich zum 1. November 2008?” informiert das Deutsche Patent- und Markenamt über die Auswirkungen der Änderung der Markenverordnung bezüglich nationaler Markenanmeldungen, internationaler Registrierungen und geografischer Herkunftsangaben.