Österreich: Entscheidung im Streit um “Österreich”

VfGH erkennt Fellners Zeitung den Namen “Österreich” zu

Höchstrichter akzeptieren Urteil des Patent- und Markensenats und weisen Böcks Beschwerde ab.
[…] Böck scheiterte mit seinem Einwand bereits in erster und zweiter Instanz vor dem obersten Patent- und Markensenat, bevor er sich heuer an den VfGH wendete. Mit der Begründung “Österreich ist unser Land und keine Zeitung” und dem Hinweis, der Markensenat sei in seiner Entscheidung zu stark auf das Markenrecht fokussiert gewesen und habe den gesamtstaatlichen Aspekt verkannt, zog Böck vor den VfGH.

Quelle: derStandard.at

Löschungen (46/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 53 047
KLICK-INFO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 44 288
AKA ELECTRIC
Nizzaklassen: 11, 21, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 90 114
Der Konstanzer
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 10 274

Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

3-D-Marken-Rätsel: Die Auflösung

Respekt – die MarkenBlog-Leser kennen sich aus!

Unter dem Aktenzeichen 302008060639.8 beansprucht die 3-Dimensionale Marke

der Beate Uhse AG Schutz für:

10 Massagegeräte, Vibratoren, funktionsgerechte Nachbildung von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen
28 Spiele, Spielzeug einschließlich Accessoires für erotische Partnerspiele; Turn-, und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Quelle: DPMA