Löschungen nach Widerspruch (46/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

399 02 224

Nizzaklasse: 42

302 59 396
Bellavé
Nizzaklassen: 03, 16

303 00 039
electronica INNOVA
Nizzaklassen: 35, 38, 41

303 59 472
Mars
Nizzaklasse: 25

304 22 357
Laditil
Nizzaklasse: 05

305 04 631
FASTBOOK
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41

305 29 210
Ally’s
Nizzaklassen: 14, 18, 25

307 20 759
MEDITERRANEA
Nizzaklassen: 03, 41, 44

307 29 145
Casa Jeans
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Österreich: Entscheidung im Streit um “Österreich”

VfGH erkennt Fellners Zeitung den Namen “Österreich” zu

Höchstrichter akzeptieren Urteil des Patent- und Markensenats und weisen Böcks Beschwerde ab.
[…] Böck scheiterte mit seinem Einwand bereits in erster und zweiter Instanz vor dem obersten Patent- und Markensenat, bevor er sich heuer an den VfGH wendete. Mit der Begründung “Österreich ist unser Land und keine Zeitung” und dem Hinweis, der Markensenat sei in seiner Entscheidung zu stark auf das Markenrecht fokussiert gewesen und habe den gesamtstaatlichen Aspekt verkannt, zog Böck vor den VfGH.

Quelle: derStandard.at

Löschungen (46/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 53 047
KLICK-INFO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 44 288
AKA ELECTRIC
Nizzaklassen: 11, 21, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 90 114
Der Konstanzer
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 10 274

Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA