markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 28 934
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
304 27 434
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 70 006
Ottostrom
Nizzaklassen: 35, 39, 40
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 90 vom 02.12.2008:
Scheißkerle
Mensch oder Tier – Das Duell
Gemein & Nützlich
Dr. Chauvi
iPhone Welt
Quelle: Titelschutzanzeiger
Angemeldet am 02.12.1908
Registernummer: 116921
Nizzaklassen: 07, 08, 09, 16
Inhaber: Fa. Alfred Ransmayer & Albert Rodrian
Marke gelöscht am: 30.11.1998
Registernummer: 116922
Nizzaklassen: 07, 08, 09, 16
Inhaber: Fa. Alfred Ransmayer & Albert Rodrian
Marke gelöscht am: 30.11.1998
Registernummer: 125445
Nizzaklasse: 30
Inhaber: Hagesüd Interspice Gewürzwerke GmbH & Co.,
Quelle: DPMA
Die Deutsche Bank AG hat die Wortmarke Deutsche Online Bank (DOB) (Registernummer: 300 25 340) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 31.03.2000 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38 und 42.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die DTG Deutsche Telefon AG.
Quelle: DPMA
Schwedens Regierung soll den schwächelnden Autoherstellern Volvo und Saab unter die Arme greifen, damit Ford und GM sich danach von den Marken trennen können.
Quelle: FT
Noch kein passendes Weihnachstgeschenk?
Hier ist es:
“Marke unser. Branding zwischen höllisch gut und himmlisch verwegen” von Karsten Kilian sollte unter keinem “markenaffinen” Weihnachtsbaum fehlen.
Dabei machen die aufgezeigten Parallelen zwischen Kultmarken und Religion das Buch nicht nur zur richtigen Lektüre für die Tage rund um Weihnachten, denn auch sonst ist das Büchlein von Karsten Kilian, bekannt als Macher des Markenlexikons, höchst lesenswert.
Mein Fazit: Klasse! Kaufen!