EuGH: Bavaria – Das sieht nicht gut aus

Die bayerischen Bierbrauer werden die Marke “Bayerisches Bier” wohl nicht vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) schützen lassen können. Der Generalanwalt des Gerichts empfahl den obersten EU-Richtern, auch in Zukunft das Wort “Bavaria” in bereits bestehenden ausländischen Biersorten zu gestatten.

Quelle: Bayerischer Rundfunk

Löschungsanträge (51/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

396 44 690
GELBE SEITEN
Nizzaklassen: 09, 16, 41

303 35 344
A
Nizzaklassen: 09, 18, 25

306 44 247
quick-pharma
Nizzaklassen: 03, 05

306 77 249
PHA 2500
Nizzaklassen: 06, 09, 16

307 34 537

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 45

Quelle: DPMA

MontagsMarken 52. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 24.12.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 39 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30783295

Nizzaklassen: 16, 21, 25

30783330

Nizzaklassen: 14, 18, 25

30783797

Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA