Mobilix vs. Obelix – Gallier gewinnen auch nicht immer

Der französische Asterix-Verlag Editions Rene Albert ist beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit dem Versuch gescheitert, die Mobiltelefonmarke Mobilix verbieten zu lassen. Die obersten EU-Richter bestätigten am Donnerstag, den 18. Dezember 2008, in Luxemburg ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz vom Oktober 2005. Danach haben die Comic-Verleger “kein Recht zur ausschließlichen Benutzung der Endsilbe ‘-ix'”. Zudem bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen “Mobilix” und Obelix, dem dicken Freund des gallischen Kriegers.

Quelle: Heise

Löschungsanträge (52/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

2 106 346
SPA
Nizzaklassen: 03, 42

300 73 800

Nizzaklassen: 09, 11

305 20 428
Summerlounge
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 24 659
FREI
Nizzaklassen: 25, 32, 33

30 2008 008 294
CMPro
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28

30 2008 048 812

Nizzaklassen: 02, 37

Quelle: DPMA

Neujahrsmarke

Die erste Markenanmeldung des Jahres 2008 führte leider nicht zum gewünschten Resultat:

Aktenzeichen: 302008000001
Gesundes Aktives Leben
Nizzaklassen: 16, 41, 44
Rechtsstand: Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)

Quelle: DPMA

2008 – Silvestermarken boomen

Jedenfalls finden sich für das Jahr 2008 insgesamt elf Markenanmeldungen für den Wortbestandteil “Silvester”, allerdings stammen alle Anmeldungen von der gleichen Anmelderin.

Registernummer: 302008046618

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34

Registernummer: 302008046619

Anmeldedatum: 21.07.2008
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 14, 16, 21, 25, 30, 32, 33, 34

Quelle: DPMA

Über den historischen Silvester I. berichtet die Wikipedia:

Silvester I. († 31. Dezember 335 in Rom), dessen Namenstag am letzten Tag des Kalenderjahres gefeiert wird (vgl. Silvester), amtierte von 314 bis zu seinem Tod 335 als Bischof von Rom (Papst).

Silvester folgte am 31. Januar 314 Miltiades als Papst. Sein Name wurde 813 in den Kirchenkalender aufgenommen. Nach ihm wurde der später heilig gesprochene Marcus Papst.

Nach einer Legende aus dem 5. Jahrhundert soll Silvester den kranken römischen Kaiser Konstantin den Großen vom Aussatz geheilt und getauft haben. Dies berichtet die mittelalterliche Legenda Aurea des Jacobus de Voragine. Dafür soll Silvester von Konstantin das sogenannte Patrimonium Petri, das die Grundlage des späteren Kirchenstaates bildete, zum Geschenk erhalten haben, siehe auch Konstantinische Schenkung. Diese Legende entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Konstantin hatte bereits 313 im Toleranzedikt von Mailand das Christentum offiziell erlaubt und beim Konzil von Nicaea 325, an dem Silvester persönlich nicht teilnahm, sich aber von zwei Presbytern vertreten ließ, das erste Glaubensbekenntnis, das Nicaenum, festschreiben lassen.

Silvester starb am 31. Dezember 335. Sein Leichnam wurde in der Priscillakatakombe an der Via Salaria Nova in Rom beigesetzt.

Medi-Fake – Schlag gegen Medikamenten-Schmuggler

Mit der ersten gemeinsamen Aktion namens MEDI-FAKE haben die europäischen Zollbehörden eine Rekordzahl von 34 Millionen gefälschter oder verbotener Tabletten beschlagnahmt. Laut der EU-Kommission ist dies die größte Zahl illegaler Medikamente, die jemals in Europa gefunden wurde.

Auf der Grundlage eines von der Kommission verbreiteten Risikoprofils haben die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten zwei Monate lang in einer koordinierten Aktion illegale Medikamente abgefangen, die in die EU eingeführt werden sollten. Bei den sichergestellten Arzneimitteln handelte es sich um Antibiotika, Krebs- und Malariamedikamente, cholesterinsenkende Medikamente sowie Schmerzmittel, Viagra und Drogenausgangsstoffe. Diese erste EU-weite koordinierte Aktion brachte mit mehr als 34 Millionen sichergestellter Tabletten spektakuläre Ergebnisse.

Quelle: Original ist genial