MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 14.01.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 274 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008000687

Nizzaklassen: 29, 35, 43

302008002200

Nizzaklassen: 03, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25

302008002292

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302008002274

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 25, 26

Quelle: DPMA

Mobilix vs. Obelix – Gallier gewinnen auch nicht immer

Der französische Asterix-Verlag Editions Rene Albert ist beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit dem Versuch gescheitert, die Mobiltelefonmarke Mobilix verbieten zu lassen. Die obersten EU-Richter bestätigten am Donnerstag, den 18. Dezember 2008, in Luxemburg ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz vom Oktober 2005. Danach haben die Comic-Verleger “kein Recht zur ausschließlichen Benutzung der Endsilbe ‘-ix'”. Zudem bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen “Mobilix” und Obelix, dem dicken Freund des gallischen Kriegers.

Quelle: Heise

Löschungsanträge (52/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

2 106 346
SPA
Nizzaklassen: 03, 42

300 73 800

Nizzaklassen: 09, 11

305 20 428
Summerlounge
Nizzaklassen: 09, 35, 41

307 24 659
FREI
Nizzaklassen: 25, 32, 33

30 2008 008 294
CMPro
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28

30 2008 048 812

Nizzaklassen: 02, 37

Quelle: DPMA