Cross search list

Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.

Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.

Löschungsanträge (01/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 56 230
BIKELINE
Nizzaklassen: 12, 16, 25

300 80 365

Nizzaklassen: 16, 24, 34

303 30 983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25

303 40 012
well-balance
Nizzaklassen: 03, 05

305 17 456
SCANTAX
Nizzaklassen: 35, 36, 42

305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19

306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42

306 47 202
HOT
Nizzaklassen: 09, 28, 41

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

32 363
Gloria
Nizzaklassen: 29
Anmeldetag: 02.05.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.04.2008

35 376
Graphitose
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 22.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.04.2008

39 640

Nizzaklassen: 19
Anmeldetag: 11.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA