Themen des gewerblichen Rechtsschutzes mit Schwerpunkt Lateinamerika beackert das Redaktionsteam von IP tango.
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Löschungen (01/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 11 097
Wappen-Metall Alles andere ist nur … Bronze
Nizzaklasse: 06
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren 08/01
Angemeldet am 08.01.1909
Registernummer: 116213
Nizzaklasse: 28
Inhaber: Märklin Holding GmbH
Quelle: DPMA
Cross search list
Übersichtliche Aufstellung der untereinander möglicherweise verwechslungsfähigen Nizzaklasse des UK IPO.
Aber Achtung, entscheidend ist immer welche Waren und Dienstleistung konkret geschützt bzw. recherchiert werden soll. Viele Klassen enthalten ein buntes Sprektrum verschiedenster Waren oder Dienstleistungen. Beispielsweise enthält die Klasse 09 elektronische Bauteile, Sonnenbrillen und Feuerlöscher. Die Klasse 44 enthält neben medizinischen Dienstleistungen auch die Rasenpflege. Für die Wechselwirkung mit anderen Klassen kommen dann jeweils andere Klassen in Betracht.
Piraten des 21. Jahrhunderts
Unter dem Titel “Piraten des 21. Jahrhunderts” hält der Markenverband eine Studie von Ernst & Young zur Produkt- und Markenpiraterie bereit. 51 Seiten PDF)
Löschungsanträge (01/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der ersten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 56 230
BIKELINE
Nizzaklassen: 12, 16, 25
300 80 365
Nizzaklassen: 16, 24, 34
303 30 983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25
303 40 012
well-balance
Nizzaklassen: 03, 05
305 17 456
SCANTAX
Nizzaklassen: 35, 36, 42
305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19
306 01 877
VIRTUALDUB
Nizzaklassen: 38, 42
306 47 202
HOT
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA