Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen.
Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen.
Quelle: inpi.fr
via: Class 46
Löschungen nach Widerspruch (04/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 16 504
Nizzaklasse: 42
307 03 204
Nizzaklassen: 35, 45
Quelle: DPMA
BPatG: Die Drachenjäger
Leitsatz:
Die Drachenjäger
Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
“Schützen Sie Ihren Unternehmensnamen”
Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten.
Quelle: manager-magazin.de
HABM: Kanzleien bei dänischen Markenanmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen dänischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
ZACCO DENMARK A/S (1 086)
CHAS. HUDE A/S (946)
SANDEL, LØJE & WALLBERG (762)
PATRADE A/S (616)
INTERNATIONALT PATENT-BUREAU A/S (538)
JOHAN SCHLÜTER (515)
BUDDE SCHOU A/S (506)
LARSEN & BIRKEHOLM A/S (226)
BECH-BRUUN LAW FIRM (225)
GORRISSEN FEDERSPIEL KIERKEGAARD (173)
Quelle: Alicante News