WIPO: Gebührenänderung Japan

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung

Erster Teil:
Für eine Nizzaklasse: 140.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 107.- CHF

Zweiter Teil:
Für jede Nizzaklasse: 467.- CHF

Verlängerung
Für jede Nizzaklassen: 603.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Schiesser – das nächste Opfer

Schiesser ist pleite

Der Erfinder des Feinripp ist am Ende: Die Finanzkrise trifft ein weiteres deutsches Traditionsunternehmen: Der 1875 gegründete Unterwäschehersteller Schiesser hat am Montag Insolvenz angemeldet.

Quelle: Tagesspiegel

Das älteste Kennzeichen der Schiesser AG im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt von 1925.
Unter der Registernummer 642218 genießt die folgende Wort-/Bildmarke Schutz in den Klassen 10 und 25.

Als Europäische Gemeinschaftsmarke wurde im Jahr 2002 das nachfolgende Zeichen zur Marke angemeldet.

Registernummer:02827749

Im Jahr 2006 folgten weitere Wiedergabe der Marke:

Registernummer: 30620493

Registernummer: 30635592

Quellen: DPMA und HABM