DSDS vs. DSDS-News.de

RTL will die “Deutschland sucht den Superstar”-Fanseite dsds-news.de sperren lassen. Der Kölner Sender unterstellt dem Betreiber eine kommerzielle Nutzung der Marke “DSDS” – und der kann nicht plausibel erklären, warum das angeblich nicht so ist.

[…] Nun weist RTL in seinem Einschreiben jedoch nicht bloß auf eine Verletzung des Markenrechts auf dsds-news.de hin, sondern fordert “die Domain umgehend zu löschen sowie sämtliche andere auf Sie registrierte oder von Ihnen als Admin verwalteten Internet-Domains, die sich begrifflich an die Marke ‘DSDS’ anlehnen, offenzulegen und auf die RTL Television GmbH zu übertragen.”

Quelle: Spiegel.de

Löschungen nach Widerspruch II (10/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 61 547
IQUANT
Nizzaklassen: 09, 35, 38

307 01 926
FLOAM
Nizzaklasse: 28

307 16 088
AMDI
Nizzaklassen: 04, 36, 40

307 35 233
TeVIS
Nizzaklasse: 42

307 53 867

Nizzaklasse: 14

307 66 202
Oxycon
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

DPMA meldet gesunkene Anmeldezahlen in 2008

Mit einer Pressemitteilung informiert das Deutsche Patent- und Markenamt heute über die Anmeldezahlen für die einzelnen Schutzrechte im Jahr 2008.

Marken
73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Das anmeldestärkste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 12. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Mangels Anmeldemasse (21 Marken) am Montag den 24.03.2008 müssen heute einmal die “DienstagsMarken” als “MontagsMarken” herhalten.

Markenanmeldungen vom Dienstag den 25.03.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 363 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008019330

Nizzaklassen: 06, 16, 21, 25, 38, 41
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302008019506

Nizzaklassen: 14, 26, 42

302008019618

Nizzaklassen: 14, 16, 25

302008024658

Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

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