markenrechtliches Sammelsurium
Die ARD-Kabarettsendung „Scheibenwischer” bekommt nicht nur eine Runderneuerung, sondern auch einen neuen Namen. Grund dafür ist ein Veto des Kabarettisten Dieter Hildebrandt, der die Sendung 1980 aus der Taufe hob und sich zu diesem Zeitpunkt auch die Namensrechte sicherte.
[…]Nun wird am kommenden Donnerstag statt „Scheibenwischer” der „Satire Gipfel” gesendet.
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 46 475
Audio-Psycho-Phonologie nach Tomatis
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 70 457
Melissengeist
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 44 465
999999
Nizzaklassen: 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 308
D-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 309
D-REIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Leitsatz:
CCCP
Die auf die ehemalige Sowjetunion hinweisende Kurzbezeichnung “CCCP” unterliegt für die Waren Bekleidungsstücke, T-Shirts, Sweatshirts einem Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.
Quelle: Bundespatentgericht
Die Marke “Currywurt & Schampus” eines Berliner Gastronomen war der Vereinigung der Champagnerproduzenten CIVC (Comité Interprofessionel du Vin de Champagne) ein Dorn im Auge.
Bericht im Stern
Die unter der Registernummer 302008009841 geführte Marke ist inzwischen gelöscht worden.
Quelle: DPMA
Die Marke hatte Schutz für Ketchup (Sossen) und Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen in den Klassen 30 und 43 beansprucht.
Via Pressemitteilung beschäftigt sich auch RA Mittelstaedt mit dem Fall und führt als Fazit aus:
Die Grenzen zwischen den zulässigen Verwendungen des Wortes „Champagner“ und den unzulässigen sind äußerst schwer zu ziehen. Deshalb empfiehlt es sich, zuvor einen fachkundigen Rechtsanwalt zu konsultieren. Möchte man diesen Kostenaufwand umgehen, sollte man von Werbung mit „Champagner“ besser absehen!
Dieses Statement ist sicher korrekt – wird aber erst richtig interessant, wenn man prüft ob die Anmeldung anwaltlich vertreten wurde.
RTL will die “Deutschland sucht den Superstar”-Fanseite dsds-news.de sperren lassen. Der Kölner Sender unterstellt dem Betreiber eine kommerzielle Nutzung der Marke “DSDS” – und der kann nicht plausibel erklären, warum das angeblich nicht so ist.
[…] Nun weist RTL in seinem Einschreiben jedoch nicht bloß auf eine Verletzung des Markenrechts auf dsds-news.de hin, sondern fordert “die Domain umgehend zu löschen sowie sämtliche andere auf Sie registrierte oder von Ihnen als Admin verwalteten Internet-Domains, die sich begrifflich an die Marke ‘DSDS’ anlehnen, offenzulegen und auf die RTL Television GmbH zu übertragen.”
Quelle: Spiegel.de
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 61 547
IQUANT
Nizzaklassen: 09, 35, 38
307 01 926
FLOAM
Nizzaklasse: 28
307 16 088
AMDI
Nizzaklassen: 04, 36, 40
307 35 233
TeVIS
Nizzaklasse: 42
307 53 867
Nizzaklasse: 14
307 66 202
Oxycon
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA