Löschungsanträge (13/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37

306 14 565
BRABHAM
Nizzaklassen: 12, 14, 25

306 53 076
EM Effektive Mikroorganismen
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 05, 30, 31, 32

30703346

Nizzaklassen: 06, 19, 37

Quelle: DPMA

MontagsMarken 14. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 07.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 317 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008022869

Nizzaklassen: 30, 32, 33

302008022709

Nizzaklassen: 16, 17, 20, 21, 25, 28, 34

302008022546

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 43, 45

302008022645

Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Aurubis übertragen

Im Dezember war der neue Name der Norddeutsche Affinerie AG bekanntgegeben worden.

Jetzt ist vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der Marke auf die Norddeutsche Affinerie AG veröffentlicht worden.

Registernummer: 30 2008 054 035.
Aurubis
Nizzalassen: 06, 14, 40

Die Marke war im August 2008 auf den Namen eines Partners einer Münchener Patentanwaltskanzlei angemeldet worden.

Am 21.11.2008 wurde von der Norddeutsche Affinerie AG bei DPMA eine weitere “AURUBIS” Wortmarke für die Klassen 01, 02, 06, 09, 14, 19, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42, 44, 45 angemeldet.

Quelle: DPMA

Europäische oder bei der WIPO registrierte Marken liegen nach heutigem Stand allerdings noch nicht vor.