Angemeldet am 15.04.1909
Registernummer: 128963
Nizzaklassen: 01, 03, 05
Inhaber: DiverseyLever GmbH
Quelle: DPMA
Linktipp: rychlicki.net
Tomasz Rychlicki aus Warschau berichtet über “Intellectual property law and legal issues on computers and telecommunication.”
Auch sehenswert ist die umfangreiche Linksammlung
Löschungen (15/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 68 052
5 STERNE Lotto
Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
“Lolls-Loyce”?
Dreist, dreister, China. Jetzt haben die Asiaten tatsächlich Rolls-Royce kopiert! Die Karikatur des berühmten Luxus-Briten heißt Geely und soll als unverkäufliche Studie in Shanghai zu sehen sein. Falls BMW nicht dazwischen haut.
Quelle: autobild.de
Woolworth – die nächste Insolvenz
Die deutsche Kaufhauskette Woolworth steht vor dem Aus: Nach Angaben des Frankfurter Amtsgericht sie bereits am Samstag Insolvenz beantragt. Das Unternehmen beschäftigt 11.000 Mitarbeiter.
[…] Woolworth Deutschland gehört dem britischen Finanzinvestor Argyll Partners und betreibt in Deutschland 323 Filialen mit etwa 11.000 Mitarbeitern.
Quelle: Spiegel
Die ältesten eingetragenen “Woolworth” Marke werden beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 1181769 und 1183888 geführt. Die Marken genießen mit Priorität vom 28.09.1990 Schutz in allen Warenklassen (01 bis 34) und den Dienstleistungsklassen 35, 41 und 42.
Bei den Wort-/Bildmarken findet sich lediglich die Marke “WOOLWORTH SCHAU MAL AN” vom 18.02.1999.
Registernummer: 39909281
Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28
Quelle: DPMA
Wikimedia übernimmt WIKIMANIA
Die Wikimedia Foundation, Inc. aus Los Angeles hat die nachfolgenden Marken übernommen:
305 68 642
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 35, 38, 42
305 74 849.
WIKIMANIA
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Die Wikimedia Foundation besitzt bereits die unter der Registernummer 30636253 geführte Wortmarke “Wikimania”. Die Marke beansprucht mit Priorität vom 08.06.2006 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25, 35, 41 und 42.
Mit der Begründung Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG) wurden die im Jahr 2008 angemeldeten Wort-/Bildmarken “ENCYCLOPEDIA WIKIMANIA” mit dem Status “Zurückgezogen / Zurückgenommen” versehen.
Aktenzeichen: 302008006784
Nizzaklassen: 38, 41, 42, 45
Aktenzeichen: 302008026801
Nizzaklassen: 38, 41, 42, 45
Aktenzeichen: 302008062417
Nizzaklassen: 38, 41, 42, 45
Quelle: DPMA