Update im Hasenstreit

Auch nach Ostern beschäftigt der Streit um sitzende Schokoladenhohlkörper noch die Gerichte.

Der Markenstreit des burgenländischen Schokoladeproduzenten Hauswirth mit dem Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli geht ins fünfte Jahr. Seit 2004 beschäftigt der Zwist um die Verwechselbarkeit der Schokolade-Hasen (Gold- bzw. Prachthase) die Gerichte. Vor einem Monat erging auf Vorabentscheidungsersuchen des Obersten Gerichtshofs Österreich die Schlusserklärung der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, Eleanor Sharpston, in der Rechtssache C-529/07.

Quelle: derStandard

Bullerbü zieht um

Die Saltkrakan AB aus Lidingö in Schweden hat die Wort-/Bildmarke “Bullerbü Kinder-Second-Hand” (Registernummer: 30 2008 063 379) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 01.10.2008 Schutz für Kinderwagen, Laufställe, Reisebetten und Bekleidung für Kinder in den Nizzaklassen 12, 20 und 25.

Quelle: DPMA

Mehr zu den Marken der Saltkrakan AB, Verwalterin der Urheberrechte der schwedischen Schriftstellerin Astrid Lindgren.

Löschungsanträge II (16/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 40 763
Pilsumer Leuchtturm
Nizzaklassen: 16, 35

306 40 797

Nizzaklassen: 14, 18, 25, 34

306 79 715
MotoRoute
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 39 959

Nizzaklassen: 14, 16, 20, 21, 25, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 41

30 2008 030 266

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

30 2008 053 133

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41

Quelle: DPMA