Zum Abschied nochmal die vertraute, appetitlich gelbe Optik!

Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Zum Abschied nochmal die vertraute, appetitlich gelbe Optik!

Quelle: DPMA
Leitsatz:
Unwirksame Zustellung
1. Eine über eine Ersatzzustellung nach § 180 ZPO aufgenommene Zustellungsurkunde erbringt nur Beweis darüber, dass der Postbedienstete die Sendung in einen an der Zustelladresse befindlichen Briefkasten eingelegt hat, nicht aber darüber, dass der Zustelladressat unter der betreffenden Adresse eine Wohnung unterhält. Die Urkunde stellt insoweit lediglich ein Indiz für das Vorhandensein einer Wohnung dar, das im Einzelfall entkräftet werden kann (im Anschluss an BGH NJW 1992, 1963).
2. Zur Heilung eines Zustellungsmangels.
Quelle: Bundespatentgericht
Rangliste der französischen Unternehmen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen.
Anzahl der Marken in Klammern.
L’OREAL Societe Anonyme (1 116)
LANCOME PARFUMS ET BEAUTE & CIE (Société en nom collectif) (609)
sanofi-aventis, société anonyme (249)
UBISOFT ENTERTAINMENT, Société Anonyme (233)
BIOFARMA, société par actions simplifiée (169)
REDCATS ( Société Anonyme) (148)
PARFUMS CHRISTIAN DIOR, S.A. (136)
TOTAL SA (123)
LABORATOIRE GARNIER & Cie. (Société en nom collectif) (117)
COMPAGNIE GENERALE DES ETABLISSEMENTS MICHELIN, Societe en commandite par actions (109)
Quelle: Alicante News
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 06 716
trabzonspor
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Mein persönlicher Liebling aus dem Bereich “Grippemarken”: VÖGELGRIPPE (Registernummer 30564331).

Beantragt wurde der Schutz für Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Anmeldung wurde am 27.01.2006 zurückgezogen. Schade!
Seit heute ist die neue Plattform DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes online.
DPMAregister fasst die bisherigen Onlinedienste des Amtes auf einer Plattform zusammen.
Die Suchfunktion wackelt aktuell noch etwas z.B. bei der Suche nach einer Registernummer aber ansonsten sieht das schon ganz gut aus.